Innovationsförderung
KMU-Patentaktion
Im Rahmen des SIGNO-Projektes werden kleine und mittelständische Untermehmen (KMU) sowie Existenzgrunder aus den Bereichen der produzierenden Gewerbe bei der Sicherung ihrer FuE-Ergebnisse durch gewerbliche Schutzrechte (Patente und Gebrauchsmuster) und deren Nutzung unterstutzt. Die Aktion soll zum strategischen Verstandnis des Patentsystems,zur Sensibilisierung hinsichtlich der Nutzung gewerblicher Schutzrechte, zur Erstellung konkreter „Fahrplane fur patentanmeldung und Verwertung sowie zum Know-how Transfer beitragen.
Zweck des Programms ist aber nicht primär die Förderung von Patent- und/oder Gebrauchsmusteranmeldungen. Es hat vielmehr das Ziel, kleine und mittelständische Unternehmen an den gewerblichen Rechtsschutz heran zu führen. Deshalb wird die erste Patentanmeldung einschließlich eventueller Nachanmeldungen im Ausland gefördert.
Auch bei gleichzeitiger Anmeldung mehrerer Schutzrechte (z.B. gleichzeitige Anmeldung von Patent und Gebrauchsmuster) wird nur eine Anmeldung gefördert.
Die Anmeldung von Marken und Geschmacksmustern ist nur in soweit förderfahig, als sie flankierend als Massnahme fur die Verwertung der geförderten Erfindung dienen.
Zu den aktuellen Förderbedingungen geht es hier.
Die Patentaktion für kleine und mittlere Unternahmen ist von der Europäischen Kommission als „Good-Practice-Beispiel“ ausgezeichnet worden
Was ist ein „Good-Practice-Beispiel“? Die Europäische Kommission, Generaldirektion Unternehmen und Industrie, hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um alle wesentlichen offentlich finanzierten Unterstützungsprogramme fur KMU im Bereich Gewerblicher Schutzrechte in der EU, den Vereinigten Staaaten, Kanada, Australien und Japan zu erfassen und deren Performance zu beurteilen.
In den eineinhalb Jahren vor 2007 haben mehr als 30 internationale Forscher/innen unter Federführung der KMU Forschung Austria (Wien) fast 280 Unterstützungsmaßnahmen eingehend untersucht. Das Spektrum der identifizierten Maßnahmen reichte hierbei von Broschüren und Informationsportalen über Beratungsdienstleistungen bis hin zu finanziellen Zuschüssen für Patentierungsprojekte. Schließlich wurden 15 Angebote ausgewählt, die in herausragender Weise illustrieren, wie KMU von öffentlicher Seite in ihrer Innovationstätigkeit unterstützt werden können.
Der Bericht steht unter der folgenden Adresse zum Download bereit (in Englisch): www.proinno-europe.eu